Chinas Konjunkturpaket war ein durchschlagender Erfolg und konnte die Wirtschaft größtenteils unbeschadet durch die Krise bringen. Es gab aber auch Fehlinvestitionen.

Die Regierung sollte die Verteilung der Förderungsgelder besser regeln, um einen Bauüberschuss zu vermeiden, wie Politiker gestern verkündeten. Die Forderung kam ein Jahr, nachdem die Regierung sich dazu entschlossen hat, die schlimmste Finanzkrise seit den 1930er Jahren mit einem Konjunkturpaket zu bekämpfen. Die Politiker an der 11. Session des Ständigen Komitees des 11. Nationalen Volkskongresses sagten, dass das Paket "korrekt, zum richtigen Zeitpunkt und effektiv" eingesetzt worden sei und erkannten dessen wichtige Rolle bei der Wiederbelebung der Wirtschaft und der Verbesserung der Wohlfahrt an. Bis jetzt hat die Regierung 1,18 Billionen Yuan (etwa 120 Milliarden Euro) in öffentliche Projekte seit dem vierten Quartal des letzten Jahres investiert. Davon wurden 252,2 Milliarden Yuan in die Landwirtschaft, 213,4 Milliarden Yuan in die grobe Infrastruktur und 92,6 Milliarden Yuan in Bildung und Gesundheit investiert. Ende August befanden sich mehr als 1,26 Millionen Wohnungen als billige Unterkünfte im Bau. Fast 4 Millionen Quadratmeter neuer Bildungsräumlichkeiten wurden in den ländlichen Gebieten Zentral- und Westchinas fertig gestellt.

Es wurde jedoch mangelhafte Planung und schlechte Finanzierung von einem speziellen Forschungsteam in 18 Provinzen zwischen Mai und August festgestellt. "In manchen Regionen wurde finanzielle Hilfe der Zentralregierung beantragt und verschwendet. Manche der Technologieförderungsprojekte waren nicht gut vorbereitet oder passen nicht in die industrielle Struktur der jeweiligen Gebiete", erklärte Shi Xiushi, Mitglied des Finanz- und Wirtschaftskomitees des Nationalen Volkskongresses. Das Forschungsteam zweifelte auch die Nützlichkeit des Baus von Straßen, welche kleine Dörfer in welchen bloß ein paar Bauern leben anbinden, an. Auf der anderen Seite wurden aber auch manche Projekte gefährdet, welche zu einem großen Teil von den Lokalregierungen finanziert werden sollten, da ihre Einkommen massiv zurückgegangen sind. Die Zentralregierung verkündete, dass das Konjunkturpaket optimiert werden soll, um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, und dass die Lokalregierungen risikobewusster mit Bankdarlehen umgehen sollten.

Kritischere Projektevaluation. Jia Kang, Direktor des Forschungsinstitutes für Steuerwissenschaft unter dem Finanzministerium, sagte: "Es sind bessere Abklärungen notwendig, bevor man ein Projekt durchführt. Die betroffenen Departments sollten in den Planungsprozess miteinbezogen werden, sonst lässt sich die Verschwendung nicht vermeiden." Weltbankökonom Lous Kujis lobte Chinas Konjunkturpaket als Erfolg beim schaffen eines Booms von Infrastrukturinvestitionen und beibehalten des Konsumentenvertrauens. Er wies aber auch auf potentielle Risiken hin: "Manche der vermehrten Bankendarlehen floßen in die Immobilien- und Aktienmärkte. Besonders im dritten Quartal, gestützt von der Erholung des Immobilienmarktes, wurden immer mehr neue Darlehen zu Hypotheken." Kujis sagte, er glaube, dass es noch zu früh sei zu sagen, dass es in China eine Preisblase gäbe. "Doch mit der heutigen lockeren Geldpolitik steigt das Risiko mit ungerechtfertigter Preisanstiege und der Fehlverteilung von Krediten immer wie mehr." Neben den riesigen Investitionen in die Infrastruktur brauche es "mehr Gelder zur Förderung eines Nachhaltigen Konsums in China", so Kujis im Interview mit China Daily.

Quelle: german.china.org.cn